Im Buch gefunden – Seite 736Es stellt eine Kurzformel für eine Zielkombination dar , die erst durch Definition und Erläuterung der ihr zugrundeliegenden Teilziele bestimmbar wird , und bezeichnet einen Idealzustand , dessen Realisierung voraussetzt , daß alle Teilziele ... Im Buch gefunden – Seite 28(6) Die Definition des Interesses als Disposition zu einer bestimmten Richtung des Handelns erklärt ohne weiteres die »unbegrenzte Variationsbreite der ... Im Buch gefunden – Seite 37... eigener Definition und durch eine spätere Grundgesetzänderung auch bekräftigt „einen Teil des Grundgesetzes“. Neben der Erklärung der kommunistischen ... Im Buch gefunden – Seite 390... Straßburg bislang ebensowenig eine klare Definition der Religion gegeben ... daß nicht einfach ein nach äußeren Kriterien bestimmbares Verhalten eines ... Im Buch gefunden – Seite xxiv326 a) Das Dred Scott-Urteil (1857): Die rassische Definition des amerikanischen Volkes – und ihre ... die Unabhängigkeitserklärung im Dred Scott-Urteil . Im Buch gefunden – Seite 303Definition der sozialen (Grund-)Rechte In der Tat existiert keine allgemein anerkannte Definition der „sozialen Rechte“ bzw. der „sozialen Grundrechte“ in ... Im Buch gefunden – Seite 296... was denn eigentlich Grundrechte sind , Allgemeinen ganz für die Stylisirung bin , so wie und welchen Zweck dieselben haben ? ... und Definition des Begriffes der Grundrechte , und eine halte diesen Auftrud für viel geeigneter , Erklärung des Zwedes derselben hätte ... der Grundredite rer- Krem nach Ueberlesung der Grundrechte nicht bis weise ich den Herrn Abgeordneten einfach auf die zum Grade ... Im Buch gefunden – Seite 588Diese und andere Erklärungsansätze verdeutlichen, daß soziale Grundrechte vom ... 20 S. zu weiteren Definitionen etwa VerfGH Saarland LVerfGE3, ... Im Buch gefunden – Seite 29Frühzeit des Grundgesetzes versucht , aus der Definition des Brockhauses Nektar für das Verständnis der ... Kitzinger stellte zur Kunstfreiheit fest : „ Das ist kraftvoll und einfach , also schön gesagt , aber zu kraftvoll und einfach und darum ... Im Buch gefunden – Seite 536In dieser aus dem grundrechtlichen Bestandsschutz einfachgesetzlicher Rechte und dem ... die sich letztlich aus dem Bestreben erklärt , den grundrechtlichen ... Im Buch gefunden – Seite 858davon aus , daß die Legaldefinition des Verteidigungsfalles in Art . 115a ... erklärt sich auch ohne weiteres , warum lediglich Art . 87a III auf den ... Im Buch gefunden – Seite 30Bemerkenswert an dieser Definition ist zweierlei: Zum einen drücken Werte das Wünschenswerte, nicht einfach nur das Gewünschte aus. Im Buch gefunden – Seite 193Sie gehören zur » Gesamtheit der im diplomatischen und völkerrechtlichen Verkehr der Staaten gebräuchlichen und eingehaltenen Formen « wie es die lexikalische Definition des Protokolls besagt . Zu den mehr inoffiziellen Aufgaben des ... Im Buch gefunden – Seite 1811684 Abs. 1 BGB sind nur Definitionen dessen, was Art. 6 Abs. 2 S. 1 mit ... 327/338) und die Festlegung eines Ehenamens für entbehrlich erklärt (E 84, ... Im Buch gefunden – Seite 88Grundrechte mit begrenztem Berechtigtenkreis Andere ... damit zusammenhängenden (auch) politischen Bezug erklärt werden, zum Teil mit der besonderen ... Im Buch gefunden – Seite 80tiven Gewissensbegriffs betreffenden – Folgerungen ; sei es , daß sie diese selbst ziehen , sei es , daß sie aus ihnen zu ziehen sind . Schließlich gehören hierher aber auch noch jene Anschauungen , für die keine Definition bzw . Deutung des ... Im Buch gefunden – Seite 578Eine fachlich bestimmte Definition der Grundrechte muß davon ausgehen , daß ein unmittelbarer , konkreter und ... zu spezifischen Unterscheidungen einfach erklärt : jedes Recht ist ein erwor . benes Recht , jedes erworbene Recht ist ein ... Im Buch gefunden – Seite 12Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes haben nun die verfassungsgebenden Organe die Aufgaben der im inneren ... Die Regierungen der drei Mächte haben daraufhin ihren Verzicht auf die von ihnen bisher innegehabten Rechte erklärt ; der Wortlaut dieser Verzichtserklärung ... Definition und Abgrenzung zu weiteren Bundeseinrichtungen Die Befugnis zum Eingreifen im Innern haben nach den ... Im Buch gefunden – Seite 887Das Grundgesetz gibt keine ausdrückliche Steuerbegriff der Auskunft ... den unkritischen Rückgriff auf einfachgesetzliche Begriffe vermeidende Verfassungsinterpretation ist entscheidend , daß der ... Übereinstimmung des Verfassungsrechtlichen Steuerbegriffs mit der Definition der Abgabenordnung hindeutet52 . Im Buch gefunden – Seite 13Rechtsstaatlichkeit im Sinne des Grundgesetzes beinhaltet - in der Definition von HANS HERMANN HARTWICH ( 5 ) ... und das heißt zunächst einmal ( laut Grundgesetz , Artikel 1 , Abs.3 ) an die Grundrechte ; KARL - HEINZ NICLAUSS ... Im Buch gefunden – Seite 84Wiedereinbürgerung Artikel 116 ( 1 ) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung , wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als ... 1161 Vertriebener : Definition s . zu 746 . Im Buch gefunden – Seite 27Art . 2 enthält eine klassische Definition der Volkssouveränität : „ Alle Macht ... Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte , abgedr . in R. Schnur ... Im Buch gefunden – Seite 6040 Jahre Grundgesetz Ulrich Battis, Ernst Gottfried Mahrenholz. Das genannte Bundesverfassungsgesetz enthält außerdem eine Legaldefinition des Rundfunks . Sie lautet : „ Rundfunk ist die für die Allgemeinheit bestimmte Verbreitung von ... Im Buch gefunden – Seite 209Erst die nunmehr einsetzende Spezialgesetzgebung füllt den Rahmen , den die Grundrechte bezeichnen , aus . ... daß die Beratungen 7 Daraus könnte man scheinbar einen Widerspruch zur Definition der Grundrechte nach Ermacora ( Vorlesung SS 1966 ) ableiten : „ Grundrechte kennzeichnen ... Das heißt , eine Erklärung der Menschenrechte ist ipso facto das gleiche wie eine Erklärung der Pflichten . Im Buch gefundenMike Wienbracke, LL. M. (Edinburgh) lehrt Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Verwaltungsrecht sowie Europarecht, am Fachbereich Wirtschaftsrecht der Westfälischen Hochschule Im Buch gefunden – Seite 50Diese weite Definition deckt auch die Forschungsfreiheit ab („freedom in carrying ... Dies unterstreicht auch Art. 34 der Erklärung, der die Pflichten des ... Im Buch gefunden – Seite 19Mit allgemeinen Definitionen ist hier , wo es sich an und für sich schon um einen etwas unklaren Gegenstand handelt , wenig ges dient ; so ist völlig nichtssagend die Erklärung eines „ Philosophischen Wörterbuchs “ 1 ) : „ Naturrecht ist ... Im Buch gefunden – Seite 1825 Diese Definition ähnelt der von Sartori , der ebenfalls eine ... nach 1933 oder die Parteien der ehemaligen DDR , weniger gut erklärt werden können . Im Buch gefunden – Seite 39Der oben genannten Definition Capotortis ist im hier behandelten Fall der ethnischen Minderheit hinzuzufügen , daß entscheidend für die Zugehörigkeit zu ... Im Buch gefunden – Seite 104Die Vertreter der Definitionsmöglichkeit begründen dies zuweilen mit der Definition der gewöhnlichen Fahrlässigkeit aus Q 276 Absatz 1 Satz 2 BGB. Im Buch gefunden – Seite 15Die Schöpfer des Grundgesetzes schufen also keineswegs einen neuen Rechtsbegriff , als sie das Wort » Deutschland ... des selbstzerstörerischen Zynismus darauf hingewiesen wird , daß sich nirgends im Grundgesetz eine Definition des ... Im Buch gefunden – Seite 115... des Satzes 3 “ nur sein könne , „ die in den beiden vorangehenden Sätzen gewährleisteten Grundrechte zu sichern “ 36 ) . ... 30 ) Auch diese Interpretation geht letztlich auf die oben erörterte rationalistische Definition des Meinungsbegriffes ... Im Buch gefunden – Seite 155... ansonsten einfachgesetzlich im Landesrecht (LHO). ... gab es geringfügige Abweichungen bei der Definition der Neuverschuldungsgrenze. Im Buch gefunden – Seite 165So ist bei genauer Betrachtung der vom Vorparlament als Vorbild beschlossene Rechtekatalog mit „ Grundrechte und Forderungen ... denen der Begriff der Grundrechte bzw . ihre bereits erwähnte Definition „ als geringstes Maaß deutscher Volksfreiheit " entnommen ... Art Erklärung der Menschenrechte vorausschicken will und Welcker die Frage stellte , ob es nicht für die Gesetzgebung unaufgebbare ... Im Buch gefunden – Seite 190The Military Governors will accordingly define the continuing basic purposes of the occupation , will grant legislative executive and judicial power to German Governments and reserve to themselves such powers as are necessary to ensure the ... Im Buch gefunden – Seite 17Diese Definition Triepels gilt auch heute noch . Die Bundesaufsicht wendet sich an die Länder als Gliedstaaten des Bundesstaates 2 . Das grenzt sie von anderen Aufsichtsarten eindeutig ab . Die Aufsicht des Bundes über seine eigenen ... Im Buch gefunden – Seite 200Damit findet sich eine Mehrheit für eine Definition der unabänderbaren Prinzipien , die neben den Bestimmungen der ... sie in Art . 150 neben der paramentarisch - republikanischen Staatsform auch die Grundrechte für unabänderlich erklärt . Im Buch gefunden – Seite 12BEGRIFF DER GRUNDRECHTE UND GESCHICHTLICHER RÜCKBLICK - Der Beitrag griechischer Zivilisation für die ... Philosophische Definition der Grundrechte Zunächst zeigt die Übereinstimmung der Thesen von zwei Philosophen , des ... Im Buch gefunden – Seite 239... was das einfache Recht zu diesem bestimmten Zeitpunkt als Eigentum definiert4 . ... an die einfach-rechtliche Definition des Schutzbereichs gestellt. Im Buch gefunden – Seite 115301 Die Schädlichkeit und Gefährlichkeit einer Grundrechte - Erklärung auf ... erklärt , dass die Aufgabe einer auch zukünftig gültigen Definition der zu ... Im Buch gefunden – Seite 494berufstätiger Eltern 6 , 4 - Definition 6 , 7 - kein bestimmtes Ehe - und Familienmodell 6 , 4 - Mehrehen 6 , 8 Eigentum 14 , 6 ... Eigentum 14 , 9 , 13 - gewerbliche Schutzrechte 14 , 13 - gemeinsame Erklärung vom 494 Stichwortverzeichnis. Im Buch gefunden – Seite 239... was das einfache Recht zu diesem bestimmten Zeitpunkt als Eigentum definiert4 . ... an die einfach-rechtliche Definition des Schutzbereichs gestellt. Im Buch gefunden – Seite 123Was den Gesetzgeber betrifft , so ist unter der » verfassungsmäßigen Ordnung « , an die er gebunden ist , einfach das Grundgesetz selbst zu verstehen . Das , was Artikel ... Die Bindung der Rechtsprechung besteht schon kraft ihrer Definition . Im Buch gefunden – Seite 2602RE In der gleichen Rede erklärt Genosse Jaroschenko : „ Das Verhältnis zwischen Abteilung I und Abteilung II wird in der ... des Genossen Stalin gegebenen Definition des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus nicht einverstanden . Im Buch gefunden – Seite 78Dynamisches Grundgesetz 1.2.1 . Formulierung und Erklärung Das dynamische Grundgesetz , das aus ihm folgende Trägheitsgesetz und das im Abschnitt ... Dafür kann mit der gegebenen Definition jede relativistische Massenänderung ( s . Im Buch gefunden – Seite 32... Greenstein über die Psychobiographik hinausentwickelt haben und ob sie höheres Erklärungspotential in sich bergen ... Insbesondere fällt sein Bemühen um klare Definition und Abgrenzung einzelner Situationen und Bedingungen für die ...