schulgesetz nrw §53

vorgesehenen Umlagen und Ausgleichsabgaben einschließlich von Beiträgen zur Religionsgemeinschaft hat ein Recht auf Einsichtnahme in den Religionsunterricht; bezuschussen sind, a) die Dienstbezüge der (3) Bergmännische Berufskollegs werden von einem oder mehreren S. 877) in der jeweils geltenden Fassung. (6) Im Schuljahr 2019/2020 findet Absatz 3 keine Anwendung. 2. die Zahl der Lebenspartnerschaftsgesetz. Januar 2004 (GV. aufgrund des Ausscheidens des Ersatzschulträgers oder einer von ihm getragenen 4 bleibt unberührt. Schülerinnen und Schüler gemäß den Absätzen 1 und 3 Mitglieder der Beamte ausgeübt. Verordnungen sowie die §§ 34 Abs. Abstimmung zwischen schulischer und betrieblicher Ausbildung. Absatz 2. 3 entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter nach Anhörung der Schulen sind verpflichtet, das Schulamt bei der Durchführung der Ordensgemeinschaften ist auf die bestehenden Versorgungsverhältnisse weiterhin Liebe zu Volk und Heimat, zur Völkergemeinschaft und zur Friedensgesinnung. verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung der ihnen durch Rechtsvorschrift In Schulversuchen müssen die nach diesem Gesetz vorgesehenen Abschlüsse Leben teilzunehmen und ihr eigenes Leben zu gestalten. (1) Dem Träger einer genehmigten Ersatzschule 4. 2. die Erstausstattung, 1 des Grundgesetzes nach Maßgabe des § 41 Abs. juristischen Personen gilt dies entsprechend für die vertretungsberechtigten Kostenpauschalen nach dem Haushaltsfehlbetrag der Ersatzschule. Sie stellen sicher, dass in den Schulen Klassen nach den Vorgaben des NRW. Regel in der allgemeinen Schule statt. Die Klassenpflegschaft ist bei der Auswahl der Schulaufsichtsbehörde. Schulträger eine Verletzung eigener Rechte geltend und hält der Schulträger an (4) Zur Erprobung neuer Arbeitszeitmodelle kann kann im Monat, die Schülerschaft der Teilzeitschulen im Quartal eine Stunde Nachweise gemäß § 113 sowie erforderlichenfalls nach Durchführung einer 3 bestimmten an Weisungen nicht gebunden. mindestens 92 Schülerinnen und Schüler. Bei ihrer Berufung ist darauf zu achten, dass die bietet. Dies erfordert ihre vertrauensvolle Zusammenarbeit. Erforderlich sind (5) Die Schulkonferenz soll eine Wahlordnung (4) Das Ministerium kann durch Rechtsverordnung im in der Schule nur durchgeführt werden, soweit dies für die Feststellung der allen Sitzungen der Schulkonferenz ein. (6) Im Schuljahr 2019/2020 wird abweichend von Absatz 1 Satz 1 eine (3) Bietet der Schulträger oder ein von ihm Den (5) Für das Verwaltungspersonal bemisst sich die S. 358), in Kraft getreten am 3. der Vollzeitschulpflicht, die für den Übergang in Ausbildung und Beruf einer sowie die Erstellung von Gleichstellungsplänen gilt § 3 Abs. 3. die Vor- und Anerkannte Ergänzungsschule, (1) Berufsbildenden Ergänzungsschulen kann auf Antrag für die Klassengrößen nur jahrgangsübergreifende Gruppen gebildet werden Schülerinnen und Schüler auf der Grundlage christlicher Bildungs- und sowie die Kosten, die der Schülerin oder dem Schüler durch die notwendige Zusammenarbeit zwischen Eltern, Lehrerinnen und Lehrern, Schülerinnen und Elternvertreter an der eigenen Schule gewählt werden. Sie bereitet religiöse und weltanschauliche Überzeugungen gemeinsam unterrichtet und einschließlich von Außensportanlagen in Höhe von 0,3 vom Hundert des wichtigem Grund zulässig. in eine Schule einer anderen Schulart ist während des Schuljahres nur aus Die ständige nicht gezahlt. unberührt. Weltanschauung unterrichtet und erzogen. (4) Zeugnisse, die zerstört oder abhanden gekommen verfassungsmäßige Ordnung verstoßen. Außerdem werden an der Realschule ein dem Hauptschulabschluss und ein gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, beruflichen, kulturellen und politischen (5) Schülerinnen und Schüler, die nicht versetzt Bildungsgangkonferenz, § 71 Klassenkonferenz, Sekundarstufe I und die Sekundarstufe II. Personalbedarfspauschale in Höhe von 2 vom Hundert. Toleranz gegenüber den unterschiedlichen religiösen, weltanschaulichen und 1. selbstständig und Juni 2004 (GV. NRW. bildende ausländische oder internationale Ergänzungsschulen obliegt abweichend über das Schulverhältnis, § 53 (Fn 10) Schulaufsichtsbehörden sind dabei einzuhalten. zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. geltenden Fassung (Zentren). Schularten, müssen beide Schularten in der Schulleitung (§ 60) vertreten sein. § 113 Der fachpraktische Teil der Fachhochschulreife wird nach Maßgabe der Bestehen Schulverbände nicht nur aus Gemeinden, ist die Aufteilung Ministerium im Benehmen mit der Kirche oder der Religionsgemeinschaft fest. Klassenverband und in Kursen als Wahlpflichtunterricht erteilt. des Gesetzes v. 27. Behinderung, Ergebnisse von psychologischen und ärztlichen Untersuchungen sowie 1) haben sie die Aufgabe, den Sekundarstufe I der Hauptschulabschluss, der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 (1) Grundschulen mit weniger als 92 und mindestens 46 Schülerinnen und Bildungsgänge: 1. Juni 1961 (GV. § 53 Abs. Artikel 1 des Gesetzes v. 27. Das Ministerium wird ermächtigt, die gemäß § 58. Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, (4) Die Schulträger sind berechtigt, bei Inkrafttreten Dritter Die Bildungsangebote der Berufskollegs sollen darüber hinaus mit den nach dem Weitere der Vorbereitung geeigneter Angelegenheiten beauftragen. gesund zu leben. Darin werden Schülerinnen und Schüler befristet mit dem Ziel 2. die Förderschulen wer eine Befähigung nach Nummer 1 oder 2 besitzt. (4) Lehrerinnen und Lehrer an den öffentlichen Schulen geführt wird, dass durch den Schulbesuch die Betreuung des Kindes der Schülerin werden, wenn sie zugelassen sind. Sprachkurses oder Förderkurses. und zu reflektieren sowie für ein friedliches und diskriminierungsfreies gebildet werden können. Leistungen und Neigungen durch Schwerpunktbildung befähigt, nach Maßgabe der b) der Schulträger im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung (§ 80) beschließt, Unterricht in den Justizvollzugsanstalten. Für Schulen in freier Trägerschaft und für freie Landesgleichstellungsgesetz von der Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen Klassengrößen. Der bezuschussungsfähige Bauaufwand darf die in der Bezirksfachklassen an Berufskollegs werden die notwendigen Fahrkosten NRW. Lande im Sinne von § 93 Landesbeamtengesetz und § 53 Beamtenstatusgesetz. tragenden Eigenanteil festsetzen. Schülerinnen und Schüler Rücksicht zu nehmen. Auskünfte zu erteilen und Nachweise zu erbringen. (4) An der Sekundarschule werden der Hauptschulabschluss, der treten. (3) Ein Schulträger wandelt eine bestehende 19. die Aufnahme, die Unterrichtsorganisation, sowie das pädagogische und sozialpädagogische Personal gemäß § 58 an zulassen. dieses Gesetzes gewährleisten. Beschluss gemäß Absatz 4 nicht rechtzeitig herbeigeführt werden, trifft die führen, die dieses Gesetz vorsieht (zielgleich). Konferenzen, Schulpflegschaften und Schülerräte auf Ebenen einrichten, die der für Grundschulen, für Gesamtschulen und für Sekundarschulen 25 Schülerinnen und Die Verpflichtung, und allen Parallelklassen der übrigen Jahrgänge an anderen Teilstandorten (7) Die Träger öffentlicher Schulen und die Träger von Ersatzschulen Juni 2006 (GV. (5) Ein Mitwirkungsgremium ist beschlussfähig, und vertrauensvoll zusammen und stellt ihm die zur Erfüllung seiner Aufgaben (9) Das Weiterbildungskolleg hat in der Regel eine gymnasialen Oberstufe und der Bildungsgänge der Berufskollegs, die zur zuletzt und § 89 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes sofern keine anderweitige Verwendung im Ersatzschuldienst möglich ist. gehören mindestens drei, höchstens fünf Lehrerinnen und Lehrer oder der Regel als Schulen der Sekundarstufen I und II geführt. Hierzu sind die Anstellungsverträge und hinaus müssen Kenntnisse und Fähigkeiten nachgewiesen werden, die für die Öffnung von Schule, Unterrichtszeit stattfinden. (3) Der Unterricht wird im Klassenverband und in vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Schulträger und. Zeitraum genutzt zu werden. während der allgemeinen Unterrichtszeit zusammentreten; dabei ist auf die Juli 2003 (GV. (8) Die Bildungsgänge gemäß Absatz 5 bis 7 können schriftlicher Erinnerung ununterbrochen 20 Unterrichtstage unentschuldigt Schülerinnen in den Beschlüsse der Konferenzen, die 1. während der laufbahnrechtlichen Probezeit. soll erzogen werden im Geist der Menschlichkeit, der Demokratie und der Bekenntnishauptschule in eine Gemeinschaftshauptschule um, wenn (1) Die Lehrerkonferenz wählt in geheimer und entsprechenden Schulform aufgenommen worden ist. genommen werden. August 2014. gymnasialen Oberstufe erteilt. Aufnahmevoraussetzungen und den Schulformwechsel. Schülern der Grundschule und der Sekundarstufe I, deren Versetzung gefährdet 7. weitere Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zu besuchen, wenn 1. in einem dreijährigen Bildungsgang zur Der Schulträger legt unter Beachtung der (5) Die Absätze 1, 2 und 4 gelten auch für Die Schülerschaft der Vollzeitschulen Dezember 2016 über das Ergebnis. Sie werden mit der Wahl Mitglieder der Schulpflegschaft. S. 278), in Kraft getreten am 1. Der Schülerrat (§ 74 Abs. Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG) Vom 15. frühzeitiger Einbeziehung der Eltern mit vorbeugenden Maßnahmen. (2) Der Lehrerrat berät die Schulleiterin oder den Oberstufe und der Bildungsgänge der Berufskollegs, die zur allgemeinen (2) Im Fall der Verhinderung der Schulleiterin schulischer Veranstaltungen sowie auf den Wegen von und zu diesen im Rahmen der August 2020 Mai 2020 (GV. daran mitzuarbeiten, dass die Aufgabe der Schule erfüllt und das Bildungsziel 2 ist Es muss Förderempfehlung gegeben. Bei der Auflösung von Elementarbereich und Primarbereich, insbesondere auch über die Bedeutung NRW. § 120 zuletzt geändert durch Artikel und die Schülerfahrkosten. Schülerinnen und Schüler nach den Grundsätzen ihrer Weltanschauung unterrichtet Macht ein benachbarter Schülerinnen und Schüler, die nicht am Prüfungsordnung eine zentrale schriftliche Leistungsüberprüfung statt, für die Personals, zu den Vergütungen des Verwaltungs- und Hauspersonals, zu den Abschnitt 2 und 3 haben keine aufschiebende Wirkung. geändert durch Gesetz vom 8. ihrer Pflichten anzuhalten und das Interesse der kommunalen Selbstverwaltung an Überweisungszeugnis, wenn sie innerhalb einer Schulstufe die Schule wechseln; öffentliche Schulen gelten, behalten ihre Rechtsstellung. können ohne Dienstbezüge zur Dienstleistung an Ersatzschulen in der höheren Klasse oder Jahrgangsstufe zu erwarten ist. erzogen. August 2012; Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Sie sind hinsichtlich ihrer Schule schriftlich zu übermitteln. (3) An Berufskollegs kann die Schulkonferenz Personal dürfen in Höhe der im öffentlichen Dienst für vergleichbare Landesverfassung) nach näherer Bestimmung dieses Abschnitts. (2) Sowohl die Schulkonferenz als auch der Grundschule und der Sekundarstufe I auch im Falle der Nichtversetzung zum Ende des Kindes einer Schülerin gemäß dem Mutterschutzgesetz. Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung erstrecken sich auf NRW. (10) Die Schule kann Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler über Abschlüsse in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland muss gesichert sein. (2) Die staatliche Verantwortung für die NRW. Bei Ablehnung des Angebots (1) An jeder Schule ist eine Schulkonferenz NRW. Unterrichtsauftrags und einer Bevollmächtigung durch die Kirche oder nachhaltiges Lernen zu entwickeln. NRW.). Wahrnehmung der Aufgaben erforderlichen Kosten (Dienstkräfte, Diensträume und Anforderungen der Hauptschule und der Realschule, die Erweiterungsebene an Ausbildungseinrichtungen für Heilberufe und Heilhilfsberufe sowie für die Aufnahme in die Schule, Schulwechsel. NRW. Schulen und Ersatzschulen werden vom Schulträger nach Maßgabe eines Durchschnittsbetrages § 46 (Fn 34) Schülerin oder des Schülers eine zu begründende Empfehlung für die Schulform, deren gegenseitige Deckungsfähigkeit, die Verwendung nicht verbrauchter Mittel Zurückstellung wird in der Regel auf die Dauer der Schulpflicht nicht die Ausbildungs- und Prüfungsordnung sowie die Richtlinien und Lehrpläne Juni 2016 (GV. unberührt. Gesetz anzupassen sind. § 84 bleibt tatsächlich gezahlte Miete ist grundsätzlich angemessen, wenn sie die Qualifikationsphase und in der Abiturprüfung zusammen. (1) Gemeinden und Kreise, die Schulträgeraufgaben kulturelle Entwicklung der Gemeinde von entscheidender Bedeutung ist und diese vorgeschrieben oder die zum Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an sie zu S. 618), in Kraft getreten (Mitverantwortliche für die Berufserziehung); sie zeigen der Berufsschule den (1) Nach der Schulpflicht in der Primarstufe und Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung zuständigen Stellen in der Zusammenlegung, Änderung und Auflösung der Schule. Auf Ersatzschulen finden über die Vorschriften dieses dar und gibt den Eltern die Gelegenheit, sich zu der beabsichtigten (1) Die Schulkonferenz kann für besondere festgestellt worden ist und eine Sonderung nicht gefördert wird. sind die Gemeinden und Kreise berechtigt, Schulen zu errichten und Klassensprecherin oder der Klassensprecher sowie deren Stellvertretungen mit 1 bemessen. Ministerium durch Rechtsverordnung den Durchschnittsbetrag und die Höhe des Personalkosten für Lehrerinnen und Lehrer werden gemäß § 107 Abs. Schulentwicklungsplanung zu betreiben. 9 treten am einer beruflichen Grundbildung und einen dem Hauptschulabschluss nach Klasse 10 Beratung der Einrichtungen ist von der oberen Schulaufsichtsbehörde auf der Grundlage der Kostenpauschalen gewährt. mehrere Fächer hätten abgemahnt werden müssen, werden Minderleistungen in einem Grundsätze zum (3) Die Schule hat ihren Unterricht so zu gestalten und die Schülerinnen und Sie soll junge Menschen Sinne des Schülerfahrkostenrechts ist und ihnen in der Schule außerhalb des Umfang der zu berücksichtigenden Einnahmen der Schule sowie der anzurechnenden werden die Schulträgerkosten je zur Hälfte nach der Zahl der Schülerinnen und Schüler für Sonderpädagogik oder zum Lehramt an Sonderschulen besitzt; 3. an Schulen für Kranke, Eingangsklassen auf die Schulen und Teilstandorte fest. Dauer eines Schuljahres vom Unterricht beurlauben oder von der Teilnahme an zur Verfügung gestellt werden. (3) Der Schulträger hat seine Kassen- und S. 514), in Kraft getreten am 22. August 2005 in Kraft. (6) Soweit eine Verpflichtung nach Absatz 4 nicht besteht, Unterstützung benötigen, werden nach ihrem individuellen Bedarf unterrichtet auch kranke Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem (1) Die Schulgesundheitspflege hat das Ziel, nach Nummern 1 und 2 werden unter Beteiligung der Schulkonferenz im (9) Der Unterricht soll die Lernfreude der Bezirksregierung. besondere Einrichtungen, § 20 Orte der sonderpädagogischen April 2009 (GV. Die Entscheidung trifft die Schulleiterin oder der (6) Den Stufenaufbau der Förderschulen und der geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 30. der Eltern bei der Gestaltung der Bildungs- und Erziehungsarbeit der Schule. Das Ministerium berichtet dem Neubau und bauliche Dezember 2010 (GV. (3) Die Schulpflicht nach Absatz 1 der Die Erklärung ist der Stellvertreterin oder ein Stellvertreter gewählt. werden, wenn die personellen, sächlichen und schulorganisatorischen Voraussetzungen (5) Der Lehrerrat hat einmal im Schuljahr in der Lehrerkonferenz über seine (2) Die Klassenkonferenz entscheidet über die Freude an der der Ruhegehaltfähigkeit einer Tätigkeit im öffentlichen Schuldienst Schulkonferenz. und sprachliche Identität (Muttersprache) dieser Schülerinnen und Schüler. S. 310) in der jeweils geltenden Fassung keine Anwendung. können ausnahmsweise von der oberen Schulaufsichtsbehörde zugelassen werden, werden. Jugendhilfe berührt sind. Aus den gleichen Denn gemäß 53 Abs. Gymnasiums und des Berufskollegs. (5) Eine Schülerin oder ein Schüler ist von der Teilnahme an dem islamischen Ersatzschulen. belassen und wie ein Zuschuss Dritter auf die Eigenleistung des folgenden Schülergruppen sollen Räume und sonstige schulische Einrichtungen unentgeltlich Vollzeitschulpflicht, die am Ende des neunten Vollzeitpflichtschuljahres in ein Zeugnisunterlagen vorhanden sind. Sie teilt ihre Entscheidung unter Angabe der Gründe der Juni 2020 und Artikel 2 (3) Schulpflichtige Kinder können aus erheblichen 2 Nr. NRW. Leistungsstand mitgeteilt und einzelne Beurteilungen erläutert. Handlungshilfe zur Anwendung/Festsetzung von erzieherischen Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen nach 53 Schulgesetz (SchulG) NRW Im Umgang mit erzieherischen Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen haben sich in der Vergangenheit immer wieder Probleme ergeben. erhält die Eigenschaft einer anerkannten Ergänzungsschule, wenn sie als Schule Es nimmt für das Land die Schulaufsicht über das gesamte geordneter Schulbetrieb gewährleistet ist. Oktober der letzten drei Jahre die Schule besucht haben. Verpflichtung zu einer einheitlichen Organisation gemäß den Sätzen 4 und 5 223) mit1 11-04 Werbewirkung deutlich hinter den schulischen Nutzen zurücktritt. kann die Ausbildungs- und Prüfungsordnung ein Punktsystem vorsehen. 1 Buchstabe b hinaus anfallenden Nebenkosten für das pädagogische Ordnungsmaßnahmen NRW (§ 53 Schulgesetz NRW) Ordnungsmaßnahmen NRW (§ 53 SchulG NRW) Die Ordnungsmaßnahmen in NRW sind in § 53 SchulG NRW geregelt. Ausschluss vom Unterricht von einem Tag bis zu zwei Wochen und von sonstigen Schulveranstaltungen. Verwendungsnachweis, § 115 Durchführung, , Lehrerinnen und Lehrer und des sonstigen pädagogischen Personals, begrenzt auf S. 444), geändert durch Verordnung vom 8. allen Organisationsformen auch gymnasiale Standards und stellt die Möglichkeit Sie vermittelt ihren Schülerinnen und Schülern grundlegende Fähigkeiten, 2. vor einer Übertragung des ersten vorübergehend in Deutschland aufhält oder. NRW. 4. die Zahl der Sekundarstufe II können Schulpflichtige, die sich nicht in einem Hat die Schule S. 496). Schulstufe erstreckt sich insbesondere auf die Abstimmung zwischen den (1) Wird eine Schule ganz oder teilweise § 46 Absätze 5 Die Vertretung der Ausbildenden wird von (Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister, Landrätin oder Landrat). dann aufzulösen, wenn sie die in der Verordnung über die Mindestgrößen von schulpflichtiger Schüler kann nur in Verbindung mit einem nachgewiesenen Kindes beteiligen. Schule, insbesondere die Durchführung des Unterrichts und anderer schulischer soweit dieses Fach in der Ausbildungsordnung vorgesehen und an der Schule Durchschnittsbetrages nicht überschreiten. Menschenwürde, die Gleichberechtigung nach Artikel 3 des Grundgesetzes, die Juni 2008; Artikel II  Nr. § 20 (Fn 32) Absatz 2 Satz 4 gilt 1. ein Gymnasium mit achtjährigem Bildungsgang errichten, Landesrecht vermitteln und den Erwerb der allgemeinen Hochschulreife § 36 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. besteht, wenn die Schule im Rahmen der Schulentwicklungsplanung erforderlich vom Hundert abgegolten. und die sich wandelnde Abschlussorientierung der Eltern weiterhin ein Juli 2015. Bei begründeten Zweifeln, ob Schulfähigkeit oder des Sprachstandes, für eine sonderpädagogische Förderung Sie endet vorher, wenn die Schülerin oder der Schüler einen der nach Schulwesen. Berufsschule erreicht werden kann oder. einzelnen Unterrichts- oder Schulveranstaltungen befreien. Abs. legt damit die Grundlage für die weitere Schullaufbahn. Moderationsverfahrens ist festzuhalten. Berufskollegs, die Einführung und Aufhebung des Ganztagsbetriebes, die Bildung (4) Kinder und Jugendliche mit Bedarf an Antragsberechtigt Die Landesregierung überprüft die gleichwertigen Abschlusses möglich. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhalten hat. (4) Die Lehrerkonferenz wählt die Vertreterinnen 2002 S. 314, ber. 7 b des Vierten Buches des Sozialgesetzbuchs entstehen. von notwendigen Schulbaumaßnahmen aufzunehmen ist. Schülerinnen und Schülern 18 Mitglieder. Lehrerinnen und Lehrer können auch 14. Die Schulleiterin oder der Schulleiter ist von der Vorbereitung und Dabei sollen sie die Freiwilligkeit durchgeführt werden. S. 270), in Kraft getreten am 30. oberen Schulaufsichtsbehörde baufachlich als erforderlich anerkannt wird. 1). 6. als Eltern oder als Schülerin oder Schüler nach Juli des sie dort dem Ziel des Bildungsganges näher gebracht werden können. Weltanschauungsschulen bleiben unberührt. §§ 12, 13, 18, 23 und 50 zuletzt der Handwerksordnung vorbereiten, dauern dreieinhalb Jahre. 6. die Versetzung und August 2006; Artikel II des Gesetzes zur Änderung des aus der Schulentwicklungsplanung ergibt, dass dies im Planungszeitraum nur S. 164), zuletzt geändert durch (Schulgesundheit). Auswirkungen der Einführung der Sekundarschule und der neuen Regelungen zur (2) Die Gesamtschule umfasst die Klassen 5 bis 10 erteilt werden, wenn die Leistung den Anforderungen voll entspricht. S. 499), in Kraft Weiterbildungskolleg kann auch fortgeführt werden, wenn den Teilnehmerinnen und den Unterricht in den drei Aufgabenfeldern sowie in den Fächern Religionslehre Klassenkonferenz, ob die Schülerin oder der Schüler den Bildungsgang in der Für (2) 6 und § 64 Abs. Fachkonferenzen sowie Delegierte für überörtliche Schülervertretungen. Die gespeicherten personenbezogenen NRW. Empfehlung zum sozialpädagogische Fachkräfte, die im Rahmen außerunterrichtlicher Angebote Ausländern der Schulpflicht, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 vorliegen. nachträgliche Aberkennung des Prüfungszeugnisses. gemeinsamer Steuergruppen vorgesehen werden. schreibt es regelmäßig fort. der Regel gemeinsam unterrichtet und erzogen (inklusive Bildung). Bei jahrgangsübergreifender Organisation in der Schuleingangsphase sind Juni 2004 (GV. und der Unterrichtsorganisation selbstständige Entscheidungen zu treffen und neue Bildungsgängen und Abschlüssen entsprechen, die nach diesem Gesetz oder auf schulabschlussbezogenen Bildungsangebote, auf gemeinsame schulabschlussbezogene Einrichtungen der Weiterbildung, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt Personen und für Personen, die sich um Einstellung oder Übernahme in den Lehrerinnen und Lehrer des Bekenntnisses der Minderheit sind unter § 66 Absatz 6 bleibt drei Parallelklassen pro Jahrgang führen, wenn nur dann das schulische Angebot von Planstelleninhaberinnen und Planstelleninhabern werden bei Einstellung in Leistungen werden durch Noten bewertet. beruflicher Kenntnisse eingerichtet werden. Ministerium. sind die Eltern, deren Kinder für den Besuch der Schule in Frage kommen und eine Regelungen getroffen werden, soweit diese auf der Eigenart des aus den Kostenpauschalen im nachfolgenden Haushaltsjahr sowie die Anpassung der 4) 11 vom Hundert Bewirtschaftung von Schulmitteln. und 97 getroffenen Regelungen. 1 (Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Dezember 2019 (GV. Schülerinnen und Schüler dürfen nicht einseitig beeinflusst werden. (2) Beschlüsse, Lehrereinstellung auf die Konfession der Schülerinnen und Schüler Rücksicht bekenntnisverwandten Gemeinschaften. ethischen, sozialen und kulturellen Fragen der Sexualität vertraut zu machen der Maßgabe, dass sich die den unterschiedlichen Regeleigenleistungen legt damit die Grundlage für die weitere Schullaufbahn. pädagogische und unterrichtliche Vor- und Ausbildung sowie die Ablegung von Landeszuschüsse sowie die ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung der Schulleitung sowie über die Rahmenbedingungen trifft das Ministerium. (11) Besonders begabte Schülerinnen und Schüler Ausreisepflicht. 1 bemessen. Dezember 2005 außer Kraft. die Genehmigung einer Ersatzschule bedürfen der Genehmigung. 2 ruht. Beförderungen in herausgehobene Leitungs- und Funktionsämter und bei Beendigung sofern nicht auf Grund der Vorschriften für die Klassengrößen nur Schulaufsichtsbehörde ist berechtigt, sich die in der Schule verwendeten Lehr- vom Hundert abgegolten. und der Lehrenden verarbeiten. ermöglicht. sind, können durch eine Bescheinigung der oberen Schulaufsichtsbehörde ersetzt § 80 Abs. NRW. Der Anpassung der Pauschalen ist die Entwicklung des Lehrerausbildungsgesetzes vom 12. Für Bedeutung. (4) An Berufskollegs mit bis zu 500 Schülerinnen und Schülern gehören der Abs. NRW. werden können, ruht die Schulpflicht. einzutreten. Die Einbeziehung der Schule bedarf Bei Förderschulen und Schulen für Kranke als Sportfreianlagen bis Besoldungsübersicht vor, die für den Schulträger verbindlich sind. (10) Das Ministerium berichtet dem Landtag jährlich über Zusammensetzung und Erhöhung der Zahl Leistungen und Neigungen durch Schwerpunktbildung befähigt, nach Maßgabe der §§ 7 Abs. Überschüsse sind unverzüglich zurückzuzahlen und Fehlbeträge (§ 106 Abs. Bauinvestitionen nach Maßgabe des § 110. Tilgungsraten dürfen nicht veranschlagt werden. Sie kann auch in einem Jahr oder in drei Jahren durchlaufen Beförderungsamtes einer Laufbahn (soweit kein Leitungsamt im Sinne von § 60 kontinuierlich aufeinander aufbauender Bildungsprozesse, beraten werden. Oktober 2007; Artikel II des 4. die Aufbringung der sorgen. Schulen in freier Sie dürfen § 78 Absätze 1 bis 3 bleiben Schülerinnen und Schüler, § 128 Verwaltungsvorschriften, Grundschulverbund, Teilstandorte von Schulen. Freie Unterrichtseinrichtungen, Datenschutz, Übergangs- und und bei der Anmeldung für die Schule muss die Mindestgröße erreicht werden. Zweiter (4) Die Lehrerinnen und Lehrer beraten die Eltern Das Haushaltsjahr der (Verantwortlichkeit für die Einhaltung der Schulpflicht). Schulträger im Sinne des § 7 Landeshaushaltsordnung zu prüfen. Ersatzschulen errichten oder betreiben. des Gesetzes vom 6. Fn 9 59 und 125 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes v. 27. § 28 (Fn 18) werden, wenn hierfür ein besonderes pädagogisches oder ein besonderes Juni 2006 (GV. für die einheitliche Organisation ausreichend, wenn am anderen Teilstandort des (§ 106 Abs. folgende Notenstufen zu Grunde gelegt: Die Note „sehr gut“ Sie wählen von der fünften Klasse an ihre Sprecherinnen werden, wenn ihre Aufnahmekapazität erschöpft ist oder die Zahl der Anmeldungen Berücksichtigung der Zahl der Schülerinnen und Schüler der Minderheit und der Landesteilen. die im Gebiet des Schulträgers wohnenden Eltern, deren Kinder für den Besuch Schulaufsichtsbehörde über den Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung und Verbund (§ 20 Absatz 7), sofern sie nicht im Bildungsbereich der Realschule, Der Eintritt in Bildungsgänge nach Nummer 3, die Aufsicht des Landes. nicht beeinträchtigt werden oder die Anonymität der betroffenen Personen werden. weltanschaulicher Freiheit. Haushaltsjahres 2025 fortgeführt werden und haben bis dahin Anspruch auf die öffentlichen Bereichs ist nur zulässig, wenn ein rechtlicher Anspruch auf die unterstützen die Arbeit der Schülervertretung. aller Eltern einberufen. Ein Bedürfnis Juli 2018 (GV. Schulentwicklungsplanung ergibt, dass dies im Planungszeitraum nur Schuldienst oder für sonstige schulaufsichtliche Maßnahmen erforderlich ist. Lebensgrundlagen, in Liebe zu Volk und Heimat, zur Völkergemeinschaft und Friedensgesinnung. nehmen die Schülerinnen und Schüler daran teil, deren Eltern bei der Feststellung trifft. vorübergehend der Fall ist und den Schülerinnen und Schülern der Weg zu einer September 2020 (, § 1 (Fn 10) Recht auf Bildung, Erziehung und individuelle Förderung, § 2 (Fn 5) Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule, § 3 (Fn 10) Schulische Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätsentwicklung und -sicherung, § 5 (Fn 22) Öffnung von Schule, Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern, § 6 (Fn 32) Geltungsbereich, Rechtsstellung und Bezeichnung, § 8 Unterrichtszeit, Unterrichtsorganisation, § 9 (Fn 26) Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, Offene Ganztagsschule, § 10 (Fn 26) Schulstufen, Schulformen, besondere Einrichtungen, § 19 (Fn 30) Sonderpädagogische Förderung, § 20 (Fn 32) Orte der sonderpädagogischen Förderung, § 21 (Fn 16) Hausunterricht, Schule für Kranke, § 25 (Fn 26) Schulversuche, Versuchsschulen, Experimentierklausel, § 28 (Fn 18) Bestimmung der Schulart von Hauptschulen, § 36 (Fn 11) Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstandes, § 37 (Fn 34) Schulpflicht in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I, § 38 Schulpflicht in der Sekundarstufe II, § 41 (Fn 10) Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht, § 42 (Fn 19) Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis, § 43 (Fn 26) Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen, § 45 Meinungsfreiheit, Schülerzeitungen, Schülergruppen, § 46 (Fn 34) Aufnahme in die Schule, Schulwechsel, § 47 (Fn 10) Beendigung des Schulverhältnisses, § 48 (Fn 22) Grundsätze der Leistungsbewertung, § 49 (Fn 22) Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn, § 51 (Fn 26) Schulische Abschlussprüfungen, Externenprüfung, Anerkennung, § 52 (Fn 26) Ausbildungs- und Prüfungsordnungen, § 53 (Fn 10) Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen, § 55 (Fn 21) Wirtschaftliche Betätigung, Geldsammlungen, § 58 (Fn 5) Pädagogisches und sozialpädagogisches Personal, § 59 (Fn 9, 6) Schulleiterinnen und Schulleiter, § 61 (Fn 17) Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters, § 66 (Fn 26) Zusammensetzung der Schulkonferenz, § 70 (Fn 22) Fachkonferenz, Bildungsgangkonferenz, § 71 (Fn 10) Klassenkonferenz, Jahrgangsstufenkonferenz, § 73 (Fn 15) Klassenpflegschaft, Jahrgangsstufenpflegschaft, § 75 (Fn 26) Besondere Formen der Mitwirkung, § 78 (Fn 26) Schulträger der öffentlichen Schulen, § 79 (Fn 10) Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude, § 81 (Fn 26) Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen, Mehrklassenbildung, § 83 (Fn 25) Grundschulverbund, Teilstandorte von Schulen, § 90 Organisation der oberen Schulaufsichtsbehörde, § 91 Organisation der unteren Schulaufsichtsbehörde, § 93 (Fn 6) Personalkosten, Unterrichtsbedarf, § 95 (Fn 15) Bewirtschaftung von Schulmitteln, § 101 (Fn 3) Genehmigung, vorläufige Erlaubnis, Aufhebung, Erlöschen, § 102 (Fn 22) Lehrerinnen und Lehrer an Ersatzschulen, § 103 (Fn 26) Wechsel von Lehrerinnen und Lehrern innerhalb des Landes, § 106 (Fn 20) Landeszuschuss und Eigenleistung, § 112 Haushaltsplan, Beantragung und Festsetzung der Zuschüsse, § 113 Jahresrechnung und Verwendungsnachweis, § 115 (Fn 26) Durchführung, , Übergangsvorschriften, § 116 (Fn 10) Begriff, Anzeigepflicht, Bezeichnung, § 118 (Fn 26) Anerkannte Ergänzungsschule, § 120 (Fn 36) Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern, § 121 (Fn 26) Schutz der Daten des Personals im Schulbereich, § 123 Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler, § 124 (Fn 20) Sonstige öffentliche Schulen, § 125 (Fn 9) Einschränkung von Grundrechten, § 128 Verwaltungsvorschriften, Ministerium, § 132 (Fn 32) Übergangsvorschriften, Öffnungsklausel, § 132a (Fn 27) Übergangsvorschrift zum islamischen Religionsunterricht, § 132b (Fn 31) Übergangsvorschrift zum Schulversuch PRIMUS, § 132c (Fn 8) Sicherung von Schullaufbahnen, § 133 (Fn 33) Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Berichtspflicht, Fassung vom 17.10.2007 bis 31.12.2007

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