Erodiert die Legitimität der Demokratie in Deutschland? Obwohl die Demokratie heute eine hohe Qualität aufweist, steht ihre Stabilität infrage. Sie erscheint in mancher Hinsicht fragil. Die gesellschaftlichen Diskurse sind polarisiert. Im Buch gefunden»Das dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung: verfassungswidrig – wie schon das erste und zweite. ... Als die AfD bei der Verabschiedung des 3. Im Buch gefunden13 Locke , Stefan : » Nach Klage der AFD - Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Thüringen « , Frankfurter Allgemeine , 15. Der Inhalt Wahlkampf in der Vertrauenskrise?.- Vernetzte Kampagne: Die Verbindung von Offline- und Online-Wahlkampf im Wahljahr 2017.- Die Online-Kampagnen im Bundestagswahlkampf 2017.- Social Bots im Wahlkampf. Aufbauend auf ausführlichen verfassungsrechtlichen Grundlagen und einer erstmaligen Systematisierung und dogmatischen Ordnung des Rechenschaftsrechts, gibt dieses Buch dem Leser einen fundierten, aktuellen und zugleich praxisnahen Einblick ... Im Buch gefundenHöchste Zeit, eine öffentliche Debatte darüber in Gang zu bringen! »Es sind missbräuchliche Gesetze wie das Berliner Abgeordnetengesetz, die die parlamentarische Demokratie (und die Zustimmung der Menschen zu diesem System) in Verruf ... Im Buch gefunden – Seite 365... das Landesverfassungsgericht das Paritätsgesetz als verfassungswidrig zurückgewiesen. Kläger waren die beiden rechtsgerichteten Parteien NPD und AfD. Im Buch gefunden – Seite 121... derJA235undihren Grenzgängen zur Verfassungswidrigkeit ablesen lässt. ... Jugendorganisation der AfD; die Erklärung als Rechtsextremistische Vereinigung ... Im Buch gefunden – Seite 184.2 Die AfD zwischen rechtspopulistisch und rechtsextremistisch, demokratisch und verfassungswidrig Die AfD nutzt das Momentum des Populismus, indem sie sich als „die einzig wahre Alternative und die einzig wahre Opposition“ (AfD ... Der Band bietet den Leserinnen und Lesern eine aktuelle und umfassende Bestandsaufnahme aller Aspekte, die fur das Verstandnis der Piratenpartei, ihrer bisherigen Erfolge und ihrer Zukunftsaussichten wichtig sind. Im Buch gefunden – Seite iThis volume provides a comprehensive overview of the tasks and functions of political parties and uses elementary law to explain how the system works. The law of political parties is thus seen as an overview of the entire party system. Im Buch gefunden – Seite 91Das aber ist so gutgemeint wie verfassungswidrig, denn es stellt die ... dann entsenden nur die CDU, die FDP und die AfD weniger Frauen ins Parlament. Im Buch gefunden – Seite 239Die AfD hält das ‚Tolerante Brandenburg'auf dem linksradikalen Auge für blind und ... mit dem Verfassungsschutz angeht, für „verfassungswidrig“ (5.7.2019). Das vorliegende Buch versucht zu zeigen, daß sich im achtzehnten Jahrhunder- gleichzeitig mit dem liberalen Typ der Demokratie und aus denselben Prämissen heraus - eine Tendenz in Richtung auf das anbahnte, was wir als totalitären Typ ... Im Buch gefunden – Seite 117Wenn sich als Ergebnis der Beobachtung herausstellen würde, dass die AfD die Voraussetzungen einer Verfassungswidrigkeit erfüllt, könne ein Verfahren vor ... Wie stellt sich das politische System Deutschlands zu Beginn des 21. Im Buch gefundenDas Vertrauen in unsere Justiz schwindet. Skandal- und Fehlurteile sind kein Zufall, sondern systembedingt, sagt Richter Thorsten Schleif. Die politische Logik der Thesen wird eingeordnet, ebenso, welcher Mittel sie sich bedienen und auf welche Theorien und vorhandene Literatur sich die Identitären stützen. Im Buch gefundenRechtsextremismus ist ein allgegenwärtiges Thema in Wissenschaft und Öffentlichkeit. Was genau kennzeichnet aber Rechtsextremismus? Wie tritt er in Erscheinung? Welche Erklärungen gibt es für die Entstehung von Rechtsextremismus? Im Buch gefundenSeit der Novellierung des Personenstandsgesetzes im Dezember 2018 ist neben weiblich, männlich und keinem Eintrag auch der Geschlechtseintrag divers möglich. Der Krankenhaus-Report erscheint jährlich als Open Access-Buch und als gedrucktes Buch. Im Buch gefundenDemoskopische Befunde, allen voran „Sonntagsfragen“, sind ein fester Bestandteil der politischen Kommunikation geworden. Welche Folgen, welche Herausforderungen und welche Probleme sind aber mit der Omnipräsenz von Umfragen verbunden? Im Buch gefundenDagegen kommt die AfD, die wie die FDP bei der Bundestagswahl 2013 knapp unter ... AfD noch eine weitere Legislaturperiode, also bis zum Jahr 2021, warten, ... Im Buch gefunden – Seite 135[Beifall bei der FDP und der AfD] Insofern werbe ich deutlich um Zustimmung für ... gesetzliche Grundlage und ist daher aktuell in Berlin verfassungswidrig. Im Buch gefunden – Seite 83... für Deutschland (AfD) gehört ganz sicherlich in diese Kategorie von Partei. ... der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Nur wenn wir gegensteuern, gibt es Hoffnung: Konkrete Vorschläge zu einer neuen, sinnvolleren Einwanderungspolitik hat Thilo Sarrazin in seinem neuesten Buch Der Staat an seinen Grenzen im September 2020 vorgelegt. Im Buch gefunden – Seite 122... die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der NPD. Am 17. ... als die Neugründungen im neonazistischen Lager wurde jedoch der Aufstieg der AfD ab 2013. Zusammen mit dem New Yorker Rechtsphilosophen Stephen Holmes hat er gerade ein Buch veröffentlicht mit dem Titel "Das Licht, das erlosch. Eine Abrechnung". Und was für eine. Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,7, Technische Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit werden die Möglichkeiten, sich gegen eine verfassungsfeindliche ... Im Buch gefundenDer Sammelband zeigt den Mehrwert intersektionaler und postkolonialer Ansätze für die feministische Forschung zu Macht und Herrschaft und diskutiert das Verhältnis beider Ansätze zueinander. Im Buch gefundenWelches Wissen haben Professorinnen und Professoren über Gender- und Gleichstellungsfragen und wie setzen sie Gleichstellung in ihren wesentlichen Handlungsfeldern – als Führungskräfte in Forschung, Lehre und akademischer ... Im Buch gefundenDas Paritätsgesetz verstößt nach Meinung AfD, Verfassungsgericht Thüringen und ... Brandenburg hält das Paritätsgesetz für verfassungswidrig, weil es die ... Intelligente Computerprogramme und Computersysteme fordern die Demokratie heraus. Wieso reist sie einmal im Jahr nach China? Wie ist das mit ihren Blazern, was bedeuten Begriffe wie "merkeln"? "Das Merkel-Lexikon" beantwortet diese Fragen aus dem Blickwinkel eines Insiders der Berliner Politiszene Im Buch gefunden – Seite 1Angesichts der zunehmenden Verbreitung rechter Hetze und Propaganda in sozialen Netzwerken (SNS) wird unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften aus dem StGB, TMG und NetzDG analysiert, welche Möglichkeiten existieren, um ... Im Buch gefunden – Seite 1Die öffentliche Ordnung ist der Dauerbrenner im Verwaltungsrecht – aktuell gegen Bestrebungen im Rechtsextremismus, Islamismus und Linksextremismus. Im Buch gefunden – Seite 334In diesem Sinne stellt die AfD fest, dass die deutsche Bundesregierung unter ... als „rechts- und verfassungswidrig“1228 bezeichnet, täglich planvoll die ... Verfassungen versprechen Gerechtigkeit und Gleichheit. Im Buch gefunden – Seite 1Besondere Schwerpunkte bilden die Analyse rechtspopulistischer und rechtsextremer Tendenzen sowie die Herausforderungen für die Polizei in Staat und Gesellschaft. Der Band vereint Beiträge anlässlich des 65. Im Buch gefunden – Seite 111Verfassungswidrigkeit, Unverhältnismäßigkeit). ... Änderung des Infektionsschutzgesetzes gar nicht zugestimmt, sondern - wie die AfD - sich enthalten hat. Im Buch gefunden – Seite 1Gerichte leisten in Demokratien einen zentralen Beitrag zur Funktion des politischen Systems und zur politischen Steuerung. Im Buch gefundenDas Buch „Wachgeküsst. 20 Jahre neuen Kulturpolitik des Bundes 1998-2018“ bietet einen Überblick über die wichtigsten Themen der Bundeskulturpolitik der letzten zwanzig Jahre. Im Buch gefunden – Seite 5Laut dem Artikel handeln Parteien verfassungswidrig, „die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand ... Im Buch gefunden – Seite 122... n-verfassungswidrig-bundestag-parteien/ (zuletzt abgerufen am 13.7.2020). ... 19/3700, S. 8: die AfD konnte im Zeitraum ihres Einzugs in den Bundestag ... Michael Kohlhaas, ein Pferdehändler, hatte Klage gegen einen Junker Wenzel von Tronka.
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