Im Buch gefunden – Seite 81März 1930 darauf aufmerksam gemacht , ihm seien Nachrichten zugegangen , » die begründeten Zweifel darüber erwecken , ob die Voraussetzungen für die Gewährung eines Reichszuschusses für Polizeizwecke « erfüllt seien , 22 ohne ... Im Buch gefunden – Seite 330Damit werde der Polizei eine im Grunde voraussetzungslose Eingriffsbefugnis gegenüber jedermann gegeben, auch gegenüber unbeteiligten und unverdächtigen ... Im Buch gefunden – Seite 277Über die sehr schwierige Frage, unter welchen Voraussetzungen durch PolVO. eine nach polizeimäßigem Ermessen frei zu versagende und frei zu widerrufende ... Im Buch gefunden – Seite 117Voraussetzungen für die Mitarbeit im Komitee sind: 1.) Es müssen ehrliche, kämpferische Antifaschisten sein, die bewiesen haben, daß sie dem Nazismus, ... Im Buch gefunden – Seite 120Baden-Württemberg: Polizeigesetz (PolG) • Bayern: Polizeiaufgabengesetz (PAG) ... Landesverwaltungsgesetz (LVwG) • Thüringen: Polizeiaufgabengesetz (PAG) ... Im Buch gefunden – Seite 412Die Grundrechte der Thüringer Verfassung enthalten auch eine Verpflichtung ... die diesem Schutzauftrag offensichtlich widerspricht und die Polizei zwingt, ... Im Buch gefunden – Seite 75... befanden , hatten die besten Antifaschistische Voraussetzungen für eine Spitzenposition in der neuen Polizei ( „ Moskau - Kader “ ) . ... Als im Juni 1945 in den neuen Landes- und Provinzialverwaltungen die Bildung der Abteilungen Polizei erfolgte , wurden zu ihren ... Erich Reschke : KPD - Mitglied seit 1922 , nach 1933 illegale In Thüringen waren 1948 von 14600 Polizeiangehörigen beTätigkeit ... Im Buch gefunden – Seite 330... Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen : 1.1. bis 30.6.1996 Mitgliedern Der Gerichte, ... Damit werde der Polizei eine im Grunde voraussetzungslose ... Im Buch gefunden – Seite 102B. das Abkommen mit Thüringen von 1991 (StAnz.1991 S. 2201). ... 102 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HSOG) müssen zusätzliche Voraussetzungen erfüllt werden (vgl. Im Buch gefunden – Seite 222Andererseits wird auf praktische Erfahrungen verwiesen, die Thüringen bereits seit einigen Jahren mit diesem Instrument polizeirechtlichen Handelns gemacht ... Im Buch gefunden – Seite 268Voraussetzungen der Beschlagnahme 618 Weder Polizei noch Staatsanwaltschaft dürfen die Fahrerlaubnis vorläufig entziehen, ... 4 OLG Thüringen Beschl. v ... Im Buch gefunden – Seite 53D. Die Überwachung durch die Landespolizeibehörden Auch in einigen ... I. Formelle Voraussetzungen Die bestehenden Vorschriften sehen eine Anordnung der ... Im Buch gefunden – Seite 129Diese Maßnahmen sind an qualifizierte verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Voraussetzungen gebunden”. Da der Bundesgesetzgeber eine der ... Im Buch gefunden – Seite 165(4) Unter den weiteren Voraussetzungen der Norm ist der Polizei der verdeckte „Einsatz technischer Mittel zum Abhören und Aufzeichnen des gesprochenen ... Im Buch gefunden – Seite 23Wir versuchen jedenfalls nach Möglichkeit , einen Thüringen - Aufenthalt bei ... Das gilt für die Polizei ebenso wie für die rheinland - pfälzische ... Im Buch gefunden – Seite 171Bei willentlichen Selbstgefährdungen dürfen Polizei oder Ordnungsbehörden un- ... von der restriktiven Voraussetzung des polizeilichen/ordnungsrechtlichen ... Im Buch gefunden – Seite 80Dezember 1933 ) I. Dem Geheimen Staatspolizeiamt sind wesentliche Aufgaben auf dem Gebiete der politischen Polizei übertragen worden . Um die Voraussetzungen für ein schnelles und erfolgreiches Arbeiten zu schaffen , wird auch allen ... Im Buch gefunden – Seite 18615 Thüringen a) Ziele und Schwerpunkte der Reformen auf Landesebene In Thüringen wurden in den letzten Jahren zahlreiche unterschiedliche Maßnahmen zur ... Im Buch gefunden – Seite 101März 1930 darauf aufmerksam gemacht , ihm seien Nachrichten zugegangen , » die begründeten Zweifel darüber erwecken , ob die Voraussetzungen für die Gewährung eines Reichszuschusses für Polizeizwecke « erfüllt seien 22 ohne eine ... Im Buch gefunden – Seite 43Am 1.1.1950 werden 7 Grenzpolizeibereitschaften in Thüringen installiert, ... oder der Sperrzone ist nur unter besonderen Voraussetzungen erlaubt.323 Im Mai ... Im Buch gefunden – Seite 166Die gleiche Rechtslage besteht in Thüringen ( SS 48 thürPAG , 8 thürOBG ) . Niedersachsen sieht unter dem Blickwinkel der Entlastung der Polizei ... Im Buch gefunden – Seite 60(2) Die Polizei kann 1. an einem öffentlich zugänglichen Ort, soweit tatsächliche Anhaltspunkte die ... Analyse der tatbestandlichen Voraussetzungen Gem. Im Buch gefunden – Seite 99... leitenden Stellen der thüringischen Staatspolizei mit nationalsozialistischen Gefolgsleuten , die über die fachlichen Voraussetzungen nicht verfügten , scheiterte , weil der Reichsinnenminister die Polizeizuschüsse an Thüringen sperren ließ ... Im Buch gefunden – Seite 422Berücksichtigt wurden dabei die dort aufgeführten Voraussetzungen , die durch den jeweiligen Betreffenden zu erfüllen waren ... Im Bereich der Thüringer Polizei erfolgte 1991 die Übernahme der Beschäftigten in das Beamtenverhältnis . Im Buch gefunden – Seite 172Die übrigen Strafgesetzbücher bestimmen entweder kurz : „ gegen Ausländer ist statt auf Polizeiaufsicht auf ... welche zum Teil , wenn auch nur wenig , von den für die Polizeiaufsicht gegebenen Voraussetzungen abweichen . Ich darf ... Es erschien nicht ganz geeignet , dass etwa eine andere Polizeibehörde die 1 ) So diejenigen von Braunschweig , Lippe - Detmold , Thüringen , Prenssen und der ihm ... Im Buch gefunden – Seite 142Der hat hier die optimalen Voraussetzungen. Ohne Bundeswehr und Bundespolizei heißt es ja heute, wäre das alles nicht denkbar, dass wir diese Erfolge haben. Im Buch gefunden – Seite 243Im Jahr 2008 folgten dann Thüringen (§ 18 Abs. 2 thürPAG631) und ... 2Unter den gleichen Voraussetzungen kann die Polizei ein Betretungsverbot für die ... Im Buch gefunden – Seite 8Voraussetzung einer Leistungsanforderung bleibt aber immer , daß das Gesetz sie überhaupt zuläßt , d . h . daß die im ... Aber er kann in Polizei . angelegenheiten die verantwortliche Entscheidung nicht einem vom Kreistag gewählten ... Im Buch gefunden – Seite 68... wie sie gegenüber der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Thüringen im Herbst ... er habe zu der Frage der Ermessensprüfung über die Voraussetzungen eines ... Im Buch gefunden – Seite 94In Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Nordrhein- Westfalen ist dabei ... Ansicht der Polizei eine strafrechtliche Ahndung der Tat entbehrlich machen584. Prof. Dr. Manfred Baldus ist Inhaber der Professor fur Offentliches Recht und Neuere Rechtsgeschichte an der Universitat Erfurt; seit 2008 ist er Mitglied des Thuringer Verfassungsgerichtshofs. Prof. Im Buch gefunden – Seite 242Wenn Polizeibehörden während einer Versammlung die sozialen Medien nutzen, um ausschließlich Informationen ... 10 Tweet vom Account „Polizei Thüringen“, 17. Im Buch gefunden – Seite 71Lehrreich ist eine Darstellung des Polizeipräsidiums Thüringen zu diesem ... Sobald einzelne Medien das wünschen und die Voraussetzungen gegeben sind, ... Im Buch gefunden – Seite 1530Thüringen. Landtag. Präsidont Das Wort nat der Herr Innenminister zur Beantwor- Die Berichterstattung der Vertreter ... Landessiedlungsgesellschaft durch das Fehlen bestimmminister erklären , daß das Volksbildungsministerium ter organisatorischer und materieller Voraussetzungen ... Tagen habe riums ist , aber für die Lösung gewisser praktischer ich in einem Polizeibericht gelesen , daß Kinder Gra . Im Buch gefundenlang mit Knüppeln ausgerüstete Polizei zeigte sich in der übergroßen Zahl der Fälle ... 125 Siehe u.a. Meldungen von Polizeidienststellen aus Thüringen und ... Im Buch gefunden – Seite 158In Thüringen hatten die Nationalsozialisten bei der Landtagswahl im ... Frick in der thüringischen Polizei nationalsozialistische Zellen bildete und ... Im Buch gefunden – Seite 235Zusammengefaßt ist festzustellen , daß der " Bote aus Thüringen " die zeitgenössisch aktuelle und brisante Diskussion um das ... nun erst " Zuneigung und Liebe ... als wesentliche Voraussetzungen einer glücklichen Partnerwahl und Ehe " 244 ) angesehen werden . ... vorstand , der vom Grundherren des Dorfes bestimmt wurde247 ) und Aufgaben " der Verwaltung und Polizei " 248 ) zu erfüllen hatte . Im Buch gefunden – Seite 1021947 wurden immerhin 229 Thüringer vorbeugend versperrt199 und 1948 168 ( fast nur Frauen ) , wovon 46 auch in ... in Vorbeugungshaft genommen werden mussten , weil die Voraussetzungen fehlten , gleich in ein geregeltes Leben zu ... Im Buch gefunden – Seite 261... Polizei nur vornehmen , wenn eine oder meh- 8 rere Voraussetzungen der ... ist jedoch rechtlich fragwürdig ; besser wäre es - wie etwa in Thüringen – ... Im Buch gefunden – Seite 142Die Tatbestandsvoraussetzungen der Rasterfahndung sind in den einzelnen ... und Thüringen, die geringere Voraussetzungen an eine Rasterfahndung stellten, ... Im Buch gefunden – Seite 212chungsausschuß „Hamburger Polizei“ bezieht, also einen Organstreit betrifft, stellt das Gericht fest: I. 1. Die Voraussetzungen für einen hinreichenden ... Im Buch gefunden – Seite 1252006 einen Polizeimusikkorps Thüringen Im Orchester ist folgende Stelle ab sofort zu besetzen : Stellv . Orchesterleiter / in mit Verpflichtung zum Keyboard Voraussetzungen : - abgeschlossenes Studium im Fach Piano / Keyboard ... Im Buch gefunden – Seite 162... dass er nach Beschlagnahme des Führerscheins durch die Polizei gem . ... 2 StVG hinweisen ?. b ) Voraussetzungen der Beschlagnahme 459 460 Weder Polizei ... Im Buch gefunden – Seite xiiiThüringen II. Geschichte .. . III. Grundlagen . ... bb) Verankerung der Freiwilligen Feuerwehren in Vereinen .. . . . . . . c) Abgrenzung zur Polizei. . IV. Im Buch gefunden – Seite 274Oktober einen nationalsozialistischen Innenminister hatte , die Polizeigelder zu sperren . ... nationalsozialistische Innenminister Frick die Voraussetzungen für die Gewährung des Reichszuschusses nicht biete . Severings ... Der von Thüringen angestrengte Prozeß gegen das Reich vor dem Staatsgerichtshof endete am 22. Im Buch gefunden – Seite 203Weiter gehende polizeirechtliche Regelungen zur Überwachung und ... der Polizei.233 Die Voraussetzungen sind teils niedrigschwellig angesiedelt, ... Im Buch gefunden – Seite 204Die Voraussetzungen sind durch den bundesstaatlichen Finanzausgleich zu schaffen ... Auch sind die Standards bei der inneren Sicherheit (Polizei) nicht frei ... Im Buch gefunden – Seite 7930.09.1990: In Schellroda wird der Landesverband Thüringen in der DPolG gegründet. ... Nur unter diesen Voraussetzungen soll eine Einzelfallprüfung in einem ... Im Buch gefunden – Seite 267... und Festnahmeeinheit Thüringen, in: Bürgerrechte und Polizei/CILIP, ... Aschersleben 2014 Eschelbach, Ralf, Zu den Voraussetzungen, unter denen es zur ... Im Buch gefunden – Seite 494Innerhalb der Polizei wird aber auch in diesen Ländern zwischen den ... 162 II LVwGSH; § 2 II PAG Thüringen; § 2 II OBG Thüringen; § 1 IV BPolG.
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